Bebauungsplan "Steinacher Weg II" und 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Steinacher Weg"

  • Amtliche Bekanntmachung

Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Bebauungsplanes nach § 10 Abs. 3 BauGB

Der Stadtrat von Schlüsselfeld hat mit Beschluss des Stadtrates vom 16.07.2020 den Bebauungsplan "Steinacher Weg II" und die 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Steinacher Weg" in Aschbach gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Dieser Plan bedurfte keiner Genehmigung. Das Planaufstellungsverfahren wurde gemäß § 13b BauGB durchgeführt.

 

Der Plan i. d. F. vom 16.07.2020 liegt samt Begründung nach § 10 Abs. 3 BauGB ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus der Stadt Schlüsselfeld, Marktplatz 5, 96132 Schlüsselfeld während der Dienststunden öffentlich aus und kann dort eingesehen werden.

 

Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
    wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind.
    Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
     
    Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

    Covid-19:
    Sollten weiterhin staatliche Eingriffe in die Bewegungsfreiheit aufgrund der Corona-Pandemie bestehen bleiben, wird explizit auf die Bereitstellung der Unterlagen auf der Homepage der Stadt Schlüsselfeld hingewiesen. Im Bedarfsfall lässt sich sicher telefonisch eine Planeinsicht in geeigneten Räumen vereinbaren.

 

Schlüsselfeld, den 06. August 2020

 

STADT SCHLÜSSELFELD

 

Johannes Krapp, 1. Bürgermeister

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